Zu einer Kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann zur aktuellen Wirtschaftspolitik und ihren Auswirkungen auf den Standort Deutschland lässt die Bundesregierung viele Fragen unbeantwortet (BT-Drs. 20/10915). Malte Kaufmann, Obmann der AfD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, erklärt dazu:
»Dass die Standortbedingungen in Deutschland nicht mehr stimmen, ist ein Offenbarungseid des Bundesfinanzministers – mit gravierenden Folgen: Traditionsunternehmen verlassen Deutschland und verlagern ihre Produktionslinien ins Ausland. Direktinvestitionen aus dem Ausland sind rückläufig, der Produktionsindex stagniert. Abertausende Arbeitsstellen werden gestrichen, der Wohlstand geht sehenden Auges verloren.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kommunizieren entgegengesetzte und widersprüchliche Wirtschaftskonzepte und verunsichern dadurch deutsche Unternehmen zusätzlich. In einem Punkt sind die beiden Minister jedoch einig, dass ‚der Standort Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig ist‘.
Auf meine Anfrage, an welchem Tag die beiden Minister zu der Erkenntnis gelangt sind, dass der Standort Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig sei, verweigert die Bundesregierung die Antwort. Ebenso weigert sich der Wirtschaftsminister, die politischen Fehlentscheidungen, die die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zerstörten, zu benennen. Die Bundesregierung hat offensichtlich auch keinen konkreten Plan zur Widerherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.
Ist die aktuelle Wirtschaftskrise das, was die Grünen mit ihrem Wahlplakat ‚Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder‘ meinten? Und ob Bundeskanzler Scholz (SPD) sich an sein Versprechen vom Wirtschaftswunder noch erinnern kann? Seither ist mehr als ein Jahr vergangen.
Die Konjunkturindikatoren sprechen eine klare Sprache: Die sogenannte sozial-ökologische Transformation ist gescheitert. Dies kann die Bundesregierung nicht mehr leugnen. Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, von ihrem Irrweg umzukehren, um die wirtschaftspolitische Katastrophe in unserem Land nicht weiter zu verschärfen. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft muss wiederhergestellt und der Wirtschaftsstandort Deutschland bewahrt werden.«
Kommentare zum Artikel
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https://www.freiewelt.net/blog/die-letzten-grenzen-und-die-letzte-scham-faellt-10081897/
"Die Alte hat nen Knall 23.07.2020 - 12:16
Ja, vor Allem auch der Wahnsinn ...
https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&feature=youtu.be&t=110
... und die organisierte Kriminalität gegen die Verfassung sind unter Mutti zunehmend ...
+++++ entgrenzt +++++
...., natürlich alles "unter dem Deckmantel des guten Willens" ...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nsa-affaere-ex-verfassungsrichter-papier-verteidigt-merkels-regierung-a-914763.html
https://www.youtube.com/watch?v=j_8kc19DL70
http://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=212
http://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=276
https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw&feature=youtu.be&t=26 .
Bemerkenswert auch, dass die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt zum Schutz der unantastbaren Würde des Menschen zumindest gegenüber Übergriffen aus den USA und aber regelmäßig auch im Inland also an "Unmöglichkeit" und an der Dummheit, Dreistigkeit, organisierten Kriminalität und Verfassungsfeindlichkeit der verantwortlichen PolitikerInnen scheitert, politische Moralistinnen und Moralisten, statt moralische PolitikerInnen, während alle staatliche Gewalt meint, ihrer Verpflichtung zum Schutz der unantastbaren Würde des Menschen nachkommen zu können und zu müssen Menschen gegenüber, die (noch) nicht in Deutschland leben, die keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, und denen gegenüber die Verpflichtung zum Schutz der uantastbaren Würde des Menschen scheinbar umso verbindlicher besteht, von je weiter weg sie herkommen und je religiöser das Bekenntnis zu ihrer deutschen Mutti ist ...
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-9272170.html
https://www.handelsblatt.com/images/erfahrung-mit-selfies/13539062/2-format2020.jpg
https://app.box.com/s/yyynbg6qhvczypbbcn2j90miyjetwh9r
https://www.youtube.com/watch?v=1Rjk1wwobi4 ."
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https://www.freiewelt.net/nachricht/wer-schuetzt-unsere-kinder-vor-den-gruenen-10087388/
"Das Antlitz des Herrn Habeck verändern 18.12.2021 - 18:40
Der Habeck hat auch 'nen Knall ...
https://www.spiegel.de/wirtschaft/robert-habeck-zur-energiewende-das-antlitz-des-landes-wird-sich-veraendern-a-b7d7bed6-0230-4a16-a9c6-5f47f8dbdab2 :
Schon klar, alles mit "Scheiss" und "alles für **********" ...
https://app.box.com/s/vygw5v81q8xlrxu57zc7vwqjkymj97nv ."
Wenn jetzt also schon deutsche NobelpreisträgerInnen anfangen zu jammern darüber, dass deutsche PolitikerInnen ungebildet sind und einen Knall haben ...
https://www.spiegel.de/wissenschaft/christiane-nuesslein-volhard-ueber-buerokratie-in-der-wissenschaft-wer-kommt-auf-so-eine-idee-die-haben-einen-knall-a-6d87aec3-5a62-4023-acc7-35c99d2962f9 ,
... dann besteht ja vielleicht doch noch Hoffnung, dass sich die Erkenntnis durchsetzt in diesem, Ihrem Lande, dass die nicht nur 'nen Knall haben, sondern auch nicht alle Tassen im Schrank ...
https://www.freiewelt.net/nachricht/gerhard-schroeder-es-wird-aussenpolitisch-porzellan-zerschlagen-10096263/
https://www.freiewelt.net/nachricht/wer-schuetzt-unsere-kinder-vor-den-gruenen-10087388/
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" Schulmädchen - Report Nr. 0815 08.04.2024 - 11:25
@ Tina D. 08.04.2024 - 07:14
"Meiner Ansicht nach ist Frau Baerbock die falsche Wahl, um im Ausland Deutschland zu vertreten. Für ein zB muslimisch geprägtes Land ist das wie ein Schlag ins Gesicht.
Auf diesen Posten gehört ein gestandener Mann, keine Frau und auch kein Homosexueller, wie seinerzeit der Westerwelle.
In vielen Ländern dieser Welt haben Frauen nicht viel zu sagen bzw. sind schmückendes Beiwerk. Man sollte diese Kulturen respektieren und nicht beleidigen."
"Ja, klar, "feministische Außenpolitik" und "Überwinden" der "männliche[n]" "Gesellschaft" ...
https://menschundrecht.de/Reichsgesetzblatt.pdf ,
.... aber auch "innenpolitisch" wäre es mir lieber, wenn ich mir nicht permanent all die Spalterei und Volksverhetzung anhören ...
https://www.dropbox.com/scl/fi/o3rxno4x99o69kxni1rsc/Dreckschleuder-Denunziantin-Volksverhetzerin-vom-Dienst-18-3-2024.mp4?rlkey=mcanysavgp59g072hoipya34s&dl=0
... und ich mich nicht andauernd mit wahnhaft geisteskranker, postmodernistisch - braungrüner Feminazi - ...
https://www.youtube.com/watch?v=1pHRCiiTwUY&t=13s
https://menschundrecht.de/braungruen_und_nicht_ganz_sauber_im_kopf.jpg
... bewerfen und beleidigen lassen müsste von irgendwelchen dümmlich - ungebildeten, hergelaufenen Schulmädchen, die dann ausgerechnet auch noch Mitglied einer "politischen" Partei sind, die längst unangenehm auffällt mit dem Bemühen, Sodomie zu fördern in diesem, Ihrem Lande." "
" Er würde besser selbst weggeschlossen, und zwar für immer
@ Er würde besser selbst weggeschlossen, und zwar für immer 08.04.2024 - 11:02
Was für ein sprücheklopfender Idiot, Emporkömmling, vereinter ProletArier.
Als Inbegriff zu "überwinden[der]", "männliche[r]" "Gesellschaft" ...
https://www.youtube.com/watch?v=0H4WGCL--TA
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-sexualstraftaeter-lebenslang-wegsperren-a-144052.html
https://www.youtube.com/watch?v=Ze4v4i4decM&t=458s
https://www.bing.com/images/search?q=gr%c3%bcne+p%c3%a4dophile&form=HDRSC3&first=1
... hätte er sich 2005 besser dazu überwunden, sich kastrieren oder zur Frau umbauen zu lassen und Grüne lebenslang wegschließen zu lassen, dann hätte er gegen das "politische" Grundsatzprogramm seiner eigenen [NA]SPD, gegen "Mutti" und gegen Schwesterwelle vielleicht noch etwas reißen können.
So hat das dann eben die große Kopulation nach 2005 für ihn erledigt, große "Transformation" ...
https://menschundrecht.de/Reichsgesetzblatt.pdf
https://menschundrecht.de/Spaltung_durch_Transformation.mp4 ,
... und jetzt hat selbst der rasende RasPutin kein Mitleid mehr und kann nur noch lachen über die "überwundene" "männliche" "Gesellschaft" auf zwei Beinen aus Deutschland alias Gas - Gerd, über den alten Eunuchen, wenn er sich bei ihm ausheult und das ganze Land lächerlich macht."
@ User
Wenn man bei ntv lesen muß, daß die Bundesregierung die Militärhilfe für die Ukraine noch in diesem Jahr "massiv aufstocken" will(?), kann man Ihre Zweifel nur teilen!
Unser sonst so sparsamer Finanzminister hat dem übrigens schon zugestimmt - oder sollte man besser sagen, "zustimmen müssen", weil unsere transatlantischen "Freunde" ihm das wohl "nahegelegt" haben ...
... und die Massen brüllen "Jaaaaa!".
"Die sogenannte sozial-ökologische Transformation ist gescheitert"
Hoffentlich ist da nicht der Wunsch Vater des Gedankens.
»Dass die Standortbedingungen in Deutschland nicht mehr stimmen, ist ein Offenbarungseid des Bundesfinanzministers – mit gravierenden Folgen: Traditionsunternehmen verlassen Deutschland und verlagern ihre Produktionslinien ins Ausland. Direktinvestitionen aus dem Ausland sind rückläufig, der Produktionsindex stagniert. Abertausende Arbeitsstellen werden gestrichen, der Wohlstand geht sehenden Auges verloren.«"
Wohlstand hin oder her, mir scheint, die große sozial - ökologisch - ökonomische "Transformation" fängt gerade erst so richtig an ...
https://menschundrecht.de/Spaltung_durch_Transformation.mp4 .
Ich Bezweifle das diese Regierung irgendetwas tut das im Interesse der Bürger und im Interesse des Vorbestandes dieses Landes ist!
Sie machen es nur noch schlimmer, das ist das einzige was sie tatsächlich tun, wir sehen es jeden Tag aufs neue!
Es wird Zeit das endlich wieder aufrichtige Menschen mit Herz und Verantwortungsbewusstsein für dieses Land und seine Bürger in Regierung Verantwortung kommen und die Ideologischen Lobbyisten Vereine ablösen!
Diese nicht mehr an Dummheit zu überbietende Politik muss ein Ende haben. Was mich zu diesem Urteil gebracht hat kann hier nicht aufgeführt werden weil es den gegeben Rahmen sprengen würde. Ich greife nur eine kürzlich vom Wirtschaftsminister gemachte Aussage heraus. " Wir sind sehr gut, im Sinne von " wir haben die Krisen bestens gemeistert", durch den Winter gekommen. Wobei er wahrscheinlich alles was mit Energie zusammenhängt, meinte. Das diese, selbst verursachte, unnötige Meisterleistung hunderte Milliarden von Steuergeldern gekostet hat und weiterhin kosten wird wobei der Ausgang noch völlig ungewiss ist. Daß mit den wilden deutschen Versorgungsaktivitäten die Energiepreise in Turbulenzen geraten sind und die daraus resultierenden hohen Preise auf den Schultern der Wirtschaft und den privaten Verbrauchern gelandet sind, verschweigt er bzw. erwähnt er nicht. Vielleicht versteht er das auch gar nicht. Das bei dieser "anhaltenden Erfolgsstory" noch tausende Bäume in unberührten Wäldern abgeholzt und Plätze und Wege gerodet in diesen Wälder umgepflügt werden sollen für unzählige neue, mit Steuergeld subventionierte Windkraftanlagen, fällt bei diesen "Erfolgsmeldungen" ebenfalls unter den Tisch. Diese verplemperten Gelder stehen nun nicht mehr für andere dringend benötigte Investitionen zu Verfügung. Seit neuem ist auch bekannt, daß die angestrebte Zeitenwende auf diesem Sektor nicht wie geplant erreicht werden kann, da die notwendigen Rohstoffe nicht zur Verfügung stehen. Und last but not least ist die stagnierende Wirtschaft eine direkte Folge dieser Politik. Wobei stagnierend wahrscheinlich noch eine wohlwollende Bezeichnung der Lage ist. Spätestens wenn die Ratingagenturen das erste Plus- Zeichen für Deutschland streichen, wird es vielleicht ein zarten Erwachen aus dieser grünen Hölle geben.
Kontroverse Wende in der Wärmewende: Wärmepumpe flop – Ölheizung top
Die Politik hat die Verbraucher verunsichert, so der Bundesverband Wärmepumpe. Die Folge erlebt jetzt die Heizungsbranche mit einer unerwarteten Entwicklung. Kann der Absatz an Wärmepumpen nochmal an Fahrt aufnehmen?
Kontroverse Wende in der Wärmewende: Wärmepumpe flop – Ölheizung top
Anstatt weiter zu steigen ist die Nachfrage nach Wärmepumpen enorm eingebrochen.
Für die Wärmewende wollte die deutsche Bundesregierung in diesem Jahr ursprünglich erstmals einen Rekordabsatz von 500.000 Wärmepumpen erzielen. Ein unerwarteter Abwärtstrend lässt dieses Ziel jedoch in weite Ferne rücken: Um mehr als die Hälfte brach der Absatz dieser vom Bund favorisierten Heiztechnologie im ersten Quartal dieses Jahres ein.
Was rund um die Wärmepumpe passiert ist, ist an Dramatik nicht zu überbieten.“
Kein Cent mehr für den Pistorenmann.
Schon die 100 Mrd. € Sondervermögen machen uns viel Schaden.
Das werden erst unsere Kinder merken, aufgewacht?
Trumps Strategie hat weder bei Nord-Korea, noch bei China und Iran geholfen.
Waffenstärke kostet Geld für die Bevölkerung.
"Kein konkreter Plan zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands!"
Das wäre ja auch kontraproduktiv gegenüber dem konkreten Plan zur Zerstörung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Und zumindest der funktioniert doch!
Auf einer Bauerndemo gegen grünen Irrsinn hatte ein Bauer ein Plakat am Traktor: "Manchmal muss man ein Schiff versenken, um alle Ratten loszuwerden!"
Ich sehe uns in einer vergleichbaren Situation. Es ist höchste Zeit für eine politische Transformation. Die AfD muss uns diese ökosozialistische Sekte Greentology endlich vom Halse schaffen!
Alles für Höcke!